Bundesrat – Ja zu zwei Bahn-Verträgen mit Deutschland
Auf seiner Sitzung am 9. Dezember hat der Bundesrat zwei Verträge des Kantons Schaffhausen mit Deutschland genehmigt. Sie betreffen die Eisenbahn-Infrastruktur im Bereich der Rheintalbahn (Mannheim - Basel Badischer Bahnhof – Konstanz), die streckenweise durch die Schweiz führt. Solche Verträge bedürfen der Genehmigung des Bundesrates. Der erste Vertrag betrifft den Bau einer Abstellanlage im Bahnhof Thayngen. Mit dem zweiten Vertrag wird eine Teilfläche des Bahngeländes in Neunkirch aus dem Geltungsbereich des Staatsvertrags von 1852 über die Weiterführung der deutschen Eisenbahn über schweizerisches Gebiet herausgelöst, da die Fläche künftig nicht mehr für Bahnzwecke genutzt wird.
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